480.000 Menschen nahezu chancenlos am Arbeitsmarkt

Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik (IBUS) der Hochschule Koblenz, die der Evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration am 7. November 2014 vorstellte. Besonders alarmierend: die Lage der Arbeitsmarktfernen verschlechtert sich zusehends. Trotz guter Arbeitsmarktlage ist ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Bereits im Vorjahr hat das IBUS ihre Zahl berechnet und war zu deutlich geringeren Werten gekommen. Mit 435.000 Menschen gab es 2011 noch zehn Prozent weniger Betroffene. Und auch die Zahl der Kinder ist gestiegen. 2011 lebten 305.000 unter 15-jährige in den Haushalten der Arbeitsmarktfernen, 11,5 Prozent weniger als im Jahr 2012.

Seit 2006 fordert die Diakonie die Einrichtung öffentlich geförderter Beschäftigung für diese Menschen auf der Grundlage des Passiv-Aktiv-Transfers (PAT). Der PAT ist ein Finanzierungsvorschlag, der mehr geförderte Beschäftigung ermöglicht und für langzeitarbeitslose Menschen Teilhabe durch Arbeit schafft. Um die immer wieder geäußerten haushalts- und verfassungsrechtlichen Bedenken des PAT entkräften zu können, gab die Diakone ein Rechtswissenschaftliches Gutachten in Auftrag, das am 13. Oktober 2014 im Diakonie Bundesverband in Berlin vorgestellt wurde. Der Gutachter, Uni.-Prof. Dr.jur. Bernd J. Hartmann kommt zu dem Ergebnis, dass dem PAT weder finanzverfassungsrechtliche noch haushaltsrechtliche Hürden entgegenstehen. Auch das gerne genutzte Übertragungsverbot - Konnexitätsprinzip - hält der rechtlichen Prüfung nicht stand.




https://www.diakonie-mitteldeutschland.de/archiv_2014_480_000_menschen_nahezu_chancenlos_am_arbeitsmarkt_de.html