Festgeschriebene Pflegepersonalschlüssel in Thüringen sind nicht die Lösung

(05. Dezember 2017) Wie soll die Pflege in Thüringen in Zukunft gestaltet werden? Diese Frage ist aktuell Bestandteil der politischen Diskussion. Bereits im Mai stellten die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen einen Antrag zur „Einführung verbindlicher Pflegepersonalschlüssel in Thüringer Pflegeheimen und Krankenhäusern“.

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Personalkorridore in der Pflege sind der vielversprechendste Weg.

Wozu Personalschlüssel in der Pflege?
Begründet wird dies mit den zu verbessernden Arbeitsbedingungen in der Altenpflege und die notwendige Stärkung gegenüber der Krankenpflege. Neben der Verbesserung der Einkommenssituation der Beschäftigten in der Pflege durch einen Branchentarifvertrag wird ein verbindlicher Personalschlüssel gefordert.

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit des Thüringer Landtages hat daran anschließend im August ein schriftliches Anhörungsverfahren eingeleitet, in welchem die Diakonie Mitteldeutschland neben der LIGA und allen anderen Verbänden in Thüringen auch um schriftliche Stellungnahme gebeten wurde.

Gemeinsam mit dem Landesverband der Caritas haben wir eine Stellungnahme der kirchlichen Sozialverbände abgegeben. Der Inhalt berücksichtigt auch die Rückmeldungen unserer Mitgliedseinrichtungen.

Wie steht die Diakonie Mitteldeutschland zu festen Personalschlüsseln?
Wir lehnen einen festgelegten Personalschlüssel ab. Bislang ist die Frage nach dem Personalbedarf in der Altenpflege auf Bundesebene zwar diskutiert, aber nicht beantwortet. Bis es hier klare Aussagen gibt brauchen wir eine Beschreibung von Personalkorridoren für die Pflege in Thüringen. Zusätzlich zum Grund-Personalbedarf müssen Zeitkorridore für Dokumentation und sonstige administrative Tätigkeiten für Pflegekräfte geschaffen werden.

Eine 50 Prozent-Quote für Fachkräfte im Pflegedienst ist für uns der niedrigste Richtwert. Er darf nicht unterschritten werden, damit die Qualität der Pflege gesichert ist. Dabei muss die Definition, was eine „Fachkraft“ ist, dringend erweitert werden.

Die gemeinsame Stellungnahme von Diakonie Mitteldeutschland und dem Caritasverband für das Bistum Erfurt wurde in der nichtöffentlichen Sitzung des Thüringer Landtagsausschuss am 26. Oktober 2017 ausgewertet. Eine offizielle Antwort an uns gab es bisher nicht.

Von der Politik erwarten wir nun, den Willen zur Verbesserung der Personalschlüssel in Thüringen öffentlich zu artikulieren und den Prozess auch aktiv voranzutreiben. Außerdem erwarten wir, dass die Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe, in denen unter anderem die Regelungen zum Personaleinsatz in stationären Pflegeinrichtungen verankert ist, endlich auf den Weg gebracht wird.

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Tobias Kranz
Team Altenhilfe/Hospiz

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