Landeskirche und Diakonie vor Gericht erfolgreich gegen erneute Warnstreikankündigung

Der Gewerkschaft Verdi wurde ein Warnstreik am evangelischen Sophien- und Hufeland-Klinikum Weimar erneut untersagt. Ein beim Arbeitsgericht Erfurt eingereichter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen entsprechenden Aufruf hatte Erfolg. Die geplante Durchführung eines Streiks am 14. Oktober sei „offensichtlich rechtswidrig“.

Die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM), die Diakonie Mitteldeutschland und das betroffene Klinikum hatten sich gezwungen gesehen, die Gewerkschaft im einstweiligen Rechtsschutz auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen, da sie trotz einer eingereichten Unterlassungsklage und einer bereits zuvor ergangenen einstweiligen Verfügung erneut zu einem Warnstreik aufgerufen hatte.

Bereits im Sommer musste die Gewerkschaft einen geplanten Streik nach einem entsprechenden Gerichtsbeschluss absagen.