20.01.2012

Kinderförderungsgesetz: Historische Chance wird verspielt


Die aktuelle Debatte um die Zukunft der Kindertagesbetreuung in Sachsen-Anhalt ist „eine Enttäuschung“, sagt Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland. „Die SPD in Sachsen-Anhalt ist gerade dabei, eine historische Chance in der großen Koalition zu verspielen.“ Im Koalitionsvertrag von 2011 haben sich die Regierungsparteien in Sachsen-Anhalt auf die Wiedereinführung der Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Land geeinigt. Dazu bekannte sich im Wahlkampf vor allem die SPD, die am 24. Februar 2011 an die Diakonie Mitteldeutschland schrieb: „… in einem Land, in dem ein großer Teil der Kinder in Armut lebt, müssen die Weichen gerade für sozial benachteiligte Kinder in Richtung einer besseren Integration gestellt werden. Wir denken, dass das durch einen Anspruch auf ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung für alle Kinder unabhängig vom Status der Beschäftigung ihrer Eltern, möglich wird.“ OKR Eberhard Grüneberg findet es befremdlich, dass die Absicht des Beendens der Benachteiligung jetzt aufgeweicht oder möglicherweise ganz aufgegeben wird ...

„Zeitgleich mit der Debatte um das mögliche Scheitern der Ganztagsbetreuung für alle Kinder, vermeldet die Landesregierung eine positive Haushaltsentwicklung. Auch wenn weiter gespart werden muss – Bildung für Kinder, frühe Förderung und bessere Integration sind eine Investition in unsere Zukunft.“ Wer Abwanderung und Geburtenrückgang stoppen wolle, müsse auch in der Familienpolitik klare Zeichen setzen.

Der in diesen Tagen in den Medien sichtbare Streit zwischen den SPD-Ressortchefs im Sozial- und im Finanzministerium und der SPD-Fraktion „stellt Grundaussagen in der Sozialpolitik der SPD und die ausführlichen Gespräche und gemeinsamen Verabredungen mit den Sozialverbänden in Frage“, so Grüneberg.

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