Presse 2010

24.03.2010

Lebenssituation für Flüchtlinge in Thüringen kann deutlich verbessert werden

In Thüringen ist die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen auf besonders kleine Verwaltungsbereiche im Bundesland beschränkt, obwohl der Gesetzgeber die Möglichkeit einer weitergehenden Regelung eingeräumt hat. In Verbindung mit der Wohnsitzauflage sorgt die Residenzpflicht für soziale Ausgrenzung und Isolation. Flüchtlinge werden häufig von bereits in Deutschland lebenden Angehörigen getrennt, die Kontaktaufnahme ist erschwert. Die Möglichkeiten der Religionsausübung und die Teilnahme an sozialen Aktivitäten sind häufig beschränkt. Deshalb hat die Diakonie Mitteldeutschland in einem Brief an den Thüringer Innenminister Dr. Peter M. Huber eine Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge im Freistaat gefordert, ...

mehr

30.03.2010

Selbst „trocken, satt und sauber“ in der Pflege bald in Gefahr

Die AOK Sachsen-Anhalt plant ab dem 1. April 2010 eine 15prozentige Kostenabsenkung der Versorgung von Menschen mit Inkontinenzschwächen. Die Verwendung geeigneter Produkte soll nicht mehr wie bisher mit 35 Euro vergütet werden, sondern nur noch mit 29,90 Euro. „Während der Medizinische Dienst der Krankenkassen die Qualität der Pflegeeinrichtungen auf Herz und Nieren prüft, nimmt es ausgerechnet eine der größten Krankenkassen unter der Gürtellinie nicht mehr so genau.“ beklagt Kathrin Weiher, Vorstand Soziale Dienste der Diakonie Mitteldeutschland, die geplante Herabsetzung der Vergütungspauschale.

mehr

08.06.2010

Aktuelle Sparpläne sind ein fatales Signal der Entsolidarisierung

Der Bundeshaushalt darf aus Sicht der Diakonie Mitteldeutschland nicht auf dem Rücken von sozial Benachteiligten, von Arbeitssuchenden oder von Alleinerziehenden in Ordnung gebracht werden. „Von einem `ausgewogenem, fairen, gerechten Sparpaket', kann man da nicht reden. Während bei den niedrigsten Familieneinkommen (Hartz IV) gespart wird, steht eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht zur Debatte. Eine wirklich solidarische Gesellschaft ist bereit, auf starke Schultern mehr Lasten zu legen, als auf schwache Schultern.“ erklärt Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland ...

mehr

27.06.2010

Thüringer Einsparpläne 2011 schütten das Kind mit dem Bade aus

Die Eckdaten für den Thüringer Landeshaushalt 2011 bedrohen die Strukturen der sozialen Arbeit im Freistaat. „Das wäre das Ende der Sozialpolitik in Thüringen. Die zwischen Landesregierung, Gebietskörperschaften und Freien Trägern der Wohlfahrt erarbeiteten Standards in den sozialen Pflichtleistungen werden m Handstreich kassiert, wenn diese Einschnitte umgesetzt würden.“ erklärt Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland und Vorsitzender der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen ...

mehr

26.09.2010

Hartz IV: Fragwürdiger Umgang mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Die geplanten Änderungen im Sozialgesetzbuch II sind aus Sicht der Diakonie Mitteldeutschland nicht nur fragwürdig in der geringen Erhöhung des Regelsatzes (Hartz IV), sondern werden auch in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit zu neuen Strukturverwerfungen führen.

mehr

24.11.2010

Diakonie Mitteldeutschland fordert 69 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

Einziges wissenschaftliches Gutachten definiert Regelsatz-Untergrenze

Existenzminimum, Grundsicherung, Teilhabe und würdevolles Leben sind Begriffe, die seit Monaten den gesellschaftlichen Diskurs bestimmen. Dass es auch in Deutschland Armut gibt, wird inzwischen in fast allen gesellschaftlichen und politischen Lagern anerkannt. Die Diakonie engagiert sich gemäß ihres christlichen Auftrages für alle, die Hilfe, Zuwendung und Unterstützung brauchen. Heute sind dies häufig Menschen in sozialen Notlagen: Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Familien mit mehreren Kindern, Migranten oder Kranke ...

mehr

03.12.2010

Kürzungen bedrohen Existenz der Diakonie-Förderschulen

Nach Monaten mit Verhandlungen, Gesprächen und Protesten hat das Kultusministerium nun Berechnungen zu den künftigen Landesmitteln für Schulen in Freier Trägerschaft vorgelegt, die für die Diakonie-Förderschulen im Freistaat dramatische Folgen haben werden.
„Vertreter der Regierungsparteien haben sich mehrfach öffentlich zu einem vielfältigen Bildungssystem bekannt – im Lichte der bedrohlichen Zahlen sind das alles Lippenbekenntnisse“, erklärt Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland.

mehr

https://www.diakonie-mitteldeutschland.de/pressemitteilungen_presse_2010_de.html